Rathaus
20Juni
2025
Die vielen finanziellen ????? des Oberbürgermeisters. Ein kleiner Ausflug in die Märchenwelt der Zahlen aus dem Rathaus.
Am Montagabend wird es für uns Bürger ernst. Dann diskutiert der Gemeinderat erstmals über den sog. „Konsolidierungsplan“ der Verwaltung. Unangenehm wird es aber sicher auch für Oberbürgermeister Dietmar Späth, der noch am Mittwochabend in den ARD-Tagesthemen als Unschuld vom Lande erklärt, wie „überrascht“ er doch über das hohe Defizit in der Stadtkasse sei. Spätestens am Montag wird er die vielen Fragezeichen erklären müssen, die hinter den Sparvorschlägen aus dem Rathaus stehen.
16Juni
2025
Worthülsen statt Sanierungsplan - Das sogenannte Strategiepapier zur Haushaltskonsolidierung hat diesen Namen leider nicht verdient
Das reicht bei weitem nicht, Herr Oberbürgermeister.
Mit der Vorlage seines sogenannten Strategiepapiers macht es sich unser OB zu leicht.
10Juni
2025
Martin Ernst sagt „JA“ zum Zentralklinikum in Baden-Baden
Der Niedergang des Klinikums Mittelbaden ist der traurige Beleg dafür, dass unsere Kommunalpolitiker nicht in der Lage sind, ein Krankenhaus zu betreiben – im Interview wirbt Martin Ernst, Fraktionsvorsitzender der FBB, deshalb für ein privat finanziertes Krankenhaus.
03Juni
2025
Nein der FBB für weitere 60 Millionen Euro Kassenkredite
„Es ist ein planloses, unvollständiges Tohuwabohu“ – FBB Stadtrat Markus Fricke begründet das Nein der FBB für weitere 60 Millionen Euro Kassenkredite.
30Mai
2025
Handwerkerparken in der Fußgängerzone
Ein leidiges Thema für Handwerker ist das Parken in der Fußgängerzone in Baden-Baden. Eine Einfahrt ohne Genehmigung ist nicht gestattet und wird vom Gemeindevollzugsdienst streng überwacht. Es soll kein Problem sein, eine mündliche und einmalige Ausnahmegenehmigung zu bekommen, doch leider kommt es immer wieder mal zu Problemen.
13Mai
2025
Offener Brief an OB Späth – FBB-Mann Wolfgang Niedermeyer wirbt für eine Kliniklösung mit privaten Gesellschaftern
Die Diskussion um die Zukunft des Klinikums Mittelbaden bewegt weiter die Gemüter. In einem Brief an OB Späth bringt Ex-FBB-Stadtrat Wolfgang Niedermeyer nun einen neuen Lösungsansatz ins Spiel.
29April
2025
FBB-Fraktion stimmt geschlossen gegen den Nachtragshaushalt – Unsere Stadt ist „krank an Haupt und Gliedern“.
Die FBB-Fraktion bleibt dabei: kein grünes Licht für einen Nachtragshaushalt. In einer klaren Rede warnt Martin Ernst vor weiterem finanziellem Blindflug – und fordert ehrliche Einschnitte statt Schönrechnerei.
24April
2025
Baden-Baden am finanziellen Abgrund – Unternehmer Stefan Klocke fordert radikalen Neustart
„Wir brauchen einen externen Sanierungsbeirat“– so sieht der Baden-Badener Unternehmer Stefan Klocke, der selbst schon Unternehmen sanieren musste, die Finanzkrise unserer Stadt.
16April
2025
Die FBB und die Warnung vor dem finanziellen Kollaps - seit 12 Jahren der einsame Rufer in der Wüste
Kennen Sie das Gefühl? Sie haben immer und immer wieder eindringlich vor den katastrophalen Folgen einer Entwicklung gewarnt. Leider hat niemand auf Sie gehört. Plötzlich ist die Katastrophe da – wie geht es Ihnen dann? Brechen Sie in Triumphgeheul aus, weil Sie Recht behalten haben? Wohl kaum angesichts der Katastrophe.
10April
2025
Das Prinzip „Verantwortungslosigkeit“ – wie Verwaltung und Stadtrat mit der drohenden Pleite unserer Stadt umgehen
Unsere Stadt steht vor der Zahlungsunfähigkeit, doch im Rathaus regiert das Prinzip Verantwortungslosigkeit. Statt Lösungen gibt’s Ausreden – und die Hoffnung auf Rettung von außen. Die FBB sagt: Schluss damit! Wir fordern Eigenverantwortung und echte Sanierung.
24Januar
2025
Runter mit der Verschuldung – es geht um die Zukunft unserer Stadt
Wie hoch ist gleich nochmal die Verschuldung von Baden-Baden? 260 Millionen Euro? 300 Millionen? Wer weiß das schon genau? Und noch schlimmer: Warum interessiert das eigentlich niemanden? Wenn Sie als vierköpfige Familie neben ihren privaten Schulden noch viermal € 6.000 Schulden bei der Stadt hätten, dürften Sie eigentlich nicht mehr so gut schlafen, oder?
17Dezember
2024
Ehrung für Stadtrat Kurt Jülg
Kurt Jülg, Stadtrat der Freien Bürger, wurde in der Gemeinderatssitzung am 16.12.24 für 20 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat von Oberbürgermeister Späth geehrt
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