Rathaus
29Dezember
2020
Die Schulden steigen weiter
Dagobert Duck sitzt, mit einem Gewehr bewaffnet, auf einem Geldsack. Der kauzige Geizhals ist Multimillionär und die reichste Ente der Welt. Die skurrile Zeichentrickfigur schmückte die Unterlagen, in denen der Fachbereich Finanzen die aktuelle wirtschaftliche Situation und Prognose unserer Stadt dem Hauptausschuss im Dezember präsentierte. Das knauserige Federvieh scheint Leitbild der Stadtoberen zu sein: Es muss gespart werden!
20November
2020
OB in Quarantäne – und keiner soll’s wissen?
Die Oberbürgermeisterin der Kurstadt hat sich in Quarantäne begeben – ohne ihre Stellvertreter oder die Bürger darüber zu informieren. Was soll dieses Schweigen? Ein Kommentar von Cornelia Mangelsdorf.
09Oktober
2020
„Einen Service für Menschen mit Behinderungen einrichten“
Tommy Schindler, Stadtrat FBB, half einem Neu-Baden-Badener mit Behinderung, doch noch im Amt an die richtige Stelle zu gelangen. Hier schildert er die Geschichte einer schnellen und unbürokratischen Hilfsaktion. Diese schilderte er in einem Brief der OB, verbunden mit einem Lob und einer Bitte.
07August
2020
„Wir wollen die Familienfreundlichkeit weiter verbessern“
Baden-Baden ist „Familienbewusste Kommune Plus“ geworden. Freude bei Roland Kaiser, 2. Bürgermeister der Stadt: Er hat darauf hingearbeitet. Und nun eine Elternumfrage gestartet.
14Juli
2020
Der Besuch der reichen Dame – vergebliche Liebesmüh!
Es rumort ein Gerücht in Baden-Baden: Eine betuchte ältere Dame habe der Oberbürgermeisterin angeboten, zehn Millionen Euro für die leere Stadtkasse zu spenden. Doch die Stadtobere habe die geplante Zuwendung nicht goutiert!
03Juli
2020
Die Kurstadt zieht den Sparstrumpf an
Die Haushaltssperre in Baden-Baden wurde am vergangenen Montag einstimmig vom Gemeinderat beschlossen – soweit zur Einigung. In einem Punkt konnte sich OB Mergen jedoch nicht durchsetzen.
16Juni
2020
Droht jetzt eine Haushaltssperre?
Am 22. Juni wird der Gemeinderat im Hauptausschuss darüber beraten, ob eine Haushaltssperre verhängt wird. Denn der Schuldenberg in der Kurstadt wächst und wächst.
09Juni
2020
Absage an die Aktion Seebrücke: Humanitäre Hilfe anders ansteuern
Am 25. Mai wurde im Gemeinderat darüber abgestimmt, ob die Kurstadt im Rahmen der Aktion „Seebrücke* – Sicherer Hafen Baden-Baden“ zwei Flüchtlingskinder aufnehmen solle. Die Mehrheit stimmte dagegen. Warum dies FBB-seitig dennoch keine Absage an humanitäre Hilfe darstellt, belegt ein Schreiben des Stadtrats Markus Fricke vom 23. Mai an die Bürgermeister, die Presse und die Gemeinderäte.
19Mai
2020
„Man könnte meinen, der Gemeinderat solle hier diszipliniert werden“
Am gestrigen Montag lud die Stadtverwaltung zu einer Sondersitzung des Gemeinderats ein. Einziges Thema: die Ausfallzahlungen für die Kindergarten- und Kita-Träger. Markus Fricke, Stadtrat FBB, kritisiert, dass hierfür eigens eine Sitzung anberaumt wurde – gerade mal eine Woche vor der regulären Sitzung.
15Mai
2020
„Bei Erhöhung von Gebühren, Steuern und sonstigen Verpflichtungen wird die FBB unter keinen Umständen mitspielen“
Die Stadt musste in jüngster Zeit neue Schulden machen – und, laut OB Mergen, wird es bei den bisherigen zehn Millionen Euro wohl nicht bleiben. Wie sieht man die Lage bei der FBB? Interview mit Martin Ernst.
12Mai
2020
Ablöse für Stellplätze zu preiswert
Der Hauptausschuss soll diese Woche bei einem Bauvorhaben über die Ablöse für 22 Stellplätze entscheiden. Der Eigentümer des Anwesens an der Fieser Brücke, in welchem die Filiale der Deutschen Bank residierte, will das Gebäude einer anderen Nutzung zuführen. Der Ablösebetrag erscheint Markus Fricke, Stadtrat FBB, allerdings zu gering. Hier seine Argumente.
03April
2020
Zehn Millionen Euro Kredit verabschiedet
Gemeinderatssitzung im Kongresshaus, mit reichlich Platz zwischen den Teilnehmern: Die Anwesenden gaben ihr „Go“ für die achtstellige Finanzspritze. Der Ältestenrat hatte tags zuvor allerdings die „Ausweitung der Befugnisse der OB“ vom Tisch gewischt.
