Erfolg für die FBB

24November
2020

Wie von Stadtrat Markus Fricke angeregt, wird die Ablösesumme für Stellplätze beim aktuellen Hotelprojekt am ehemaligen Gefängnis nun nach oben korrigiert. Das spült Geld in die strapazierte Stadtkasse.

„Anlässlich der Ablöse von Stellplätzen am geplanten neuen Hotel auf dem Gelände des ehemaligen Gefängnisses hatte ich bereits moniert, dass die seit 2001 unverändert bestehende Ablösesumme allein durch die Geldentwertung der Stadt inzwischen rund 34 Prozent wegnimmt“, erklärt Markus Fricke.

Die Tiefgarage bietet nicht genügend Parkplätze

Bei der Sitzung des Bau- und Umlegungsausschusses am 13. Februar 2020 war die Ablöse von drei Stellplätzen in der Sache Bauantrag des neuen Hotels an den Thermen Thema. Der Bauherr hat seinerzeit den Neubau mit Tiefgarage auf dem Grundstück des ehemaligen Gefängnisses in der Rotenbachtalstraße 1 beantragt, mit insgesamt 134 Zimmern. Durch das Projekt ergibt sich ein Bedarf von 20 Stellplätzen. In der geplanten Tiefgarage sind aber nur 17 Stellplätze geplant. Um die Baugenehmigung zu erhalten, ist die Ablöse von drei Stellplätzen verpflichtend.

Anpassung der Ablösesumme gefordert

Markus Fricke bezeichnete bereits bei der Sitzung im Februar die Ablösesumme pro Stellplatz in Höhe von 11.000 Euro als Farce. Die Stellplatzablöse wurde 2001 durch Satzung beschlossen und der Ablösebetrag festgelegt. Dessen Höhe blieb bis heute unverändert. Der Stadtrat: „Seit 2001 ist der Euro etwa 35 Prozent weniger wert durch Inflation. Dieses Missverhältnis galt es zu beseitigen. Analog zur Geldentwertung wird nun eine Anpassung vorgenommen. Der neue Betrag ist also zahlenmäßig höher, entspricht aber dem Geldwert von 2001.“

Was bedeutet Ablöse überhaupt?

Laut Landesbauordnungen beziehungsweise Stellplatzordnungen gibt es eine vorgeschriebene Anzahl von Stellplätzen, die im Rahmen eines Neubaus errichtet werden muss. Wenn ein Bauherr nun nicht die vorgegebene Anzahl von Stellplätzen oder Garagen bauen kann oder will, kann er durch die Zahlung eines Geldbetrages pro Stellplatz die Verpflichtung zum Bau von Stellplätzen ablösen.

Erfolg für die FBB

Am vergangenen Donnerstag stand die Beschlussfassung nun zum Thema Ablöse der Stellplätze am Hotel an den Thermen an. Der Bauausschuss stimmte der Beschlussvorlage einstimmig zu – und zwar so, wie von Stadtrat Markus Fricke gefordert: Statt 11.000 Euro pro Stellplatz wird die Stadt nach der Beschlussannahme nun 15.000 Euro pro Stellplatz erhalten.

Foto: Ben Becher