Eine fraktionsübergreifende Task Force

10April
2020

Martin Ernst, Fraktionschef der FBB, war Gast im Skype-Studio von goodnews4.de. Dort sprach er auch über die Zeit nach der Corona-Krise.

Die meisten werden es nicht gewusst haben: Martin Ernst musste sich eine Woche in Quarantäne begeben, weil er mit jemandem unterwegs war, der Corona-positiv war. Martin Ernst: „Ich wurde zweimal getestet, war zweimal negativ.“ Der FBB-Kopf ist zum Glück wohlauf. Doch gerade in dieser Zeit hat er neue Medien ausprobiert.

„Ich bin ein Telefonierer“

Im Interview mit goodnews4.de erzählte er: „Skype habe ich jetzt erstmalig eingerichtet. Das ist ein Medium, mit dem ich mich anfreunden kann. Aber grundsätzlich ist es ja so: Jeder Mensch hat ja seine Vorlieben – der eine simst gerne, der andere mailt gerne. Ich bin ein Telefonierer. Ich telefoniere gerne. Wenn ich eine Botschaft habe, rufe ich durch, weil wenn man eine Stimme hört, ist das noch einmal etwas anderes, als wenn man simst. Skype ist doch etwas unpersönlicher als wenn ich direkt telefonieren kann.“

Neu im Stadtrat: Umlaufbeschlüsse

Doch neue Zeiten erfordern neue Maßnahmen. So ist es auch, wenn wichtige Entscheidungen im Rathaus anstehen. „Neuerdings ist es so, dass es auch Umlaufbeschlüsse gibt“, erklärte Ernst. „Der Umlaufbeschluss ist ja ein weiteres Medium, wie das Rathaus sich von den Stadträten eine Zustimmung oder Ablehnung einholen kann. Um nicht ständig in dieser Corona-schwangeren Zeit den Gemeinderat einberufen zu müssen ist es so, dass man auch Umlaufbeschlüsse macht, zum Beispiel bei Besetzungen von Positionen, dass man die ganzen Unterlagen mit den Tagesordnungspunkten per Mail erhält und dann sagt: Ok, ich stimme zu. Oder: Ich stimme nicht zu.“

Gemeinsam agieren und möglichst keine Steuern erhöhen

Gefragt danach, was er auf dem Herzen hat, antwortete Martin Ernst: „Mein Fraktionskollege Markus Fricke hat in der letzten Gemeinderatssitzung einen Blick geworfen auf die Zeit nach der Krise. Und ich habe selbst gestern festgestellt, dass der Bund und das Land mit ihren Förderprogrammen und Hilfen extrem gut funktionieren. Ich habe drei Firmen erlebt, die vor drei Tagen einen Antrag stellten, also vor drei Werktagen, und das Geld gestern auf ihrem Konto hatten. Also schneller kann man wirklich nicht reagieren. Aber auch unsere Oberbürgermeisterin hat in dieser Gemeinderatssitzung gesagt, wir müssen uns auf Zeiten einstellen und der gesamte Haushalt ist Makulatur. Wir haben zwar als Gemeinderäte einen Nachtragshaushalt mit zehn Millionen Euro genehmigt, aber letztendlich sind wir uns alle klar, das Geld muss aufgebracht werden durch die Bürger Baden-Badens. Wir sollten uns fraktionsübergreifend ohne Parteigeplänkel überlegen, wie wir den Haushalt und die ganzen Möglichkeiten so konstruieren, dass wir keine Gebühren hochziehen müssen, dass wir keine Steuern erhöhen müssen, sondern wir müssen gemeinsam agieren, jeder mit seinem Wissen, wie können wir den Stadtsäckel so entlasten, dass diese drastischen Einbußen nicht letztendlich im Portemonnaie unserer Bürger hängenbleibt.“

Parteiübergreifend an einem Strang ziehen, zum Wohl der Bürger

Martin Ernst weiter: „Man muss sich nur überlegen, wie man diese Themen händeln kann. Und das sollte man in einer Task Force parteiübergreifend machen, denn dieses Thema eignet sich nicht dafür, dass man Parteigeplänkel macht, sondern wir müssen uns konstruktiv alle Parteien und Fraktionen an einen Tisch setzen und sagen: «Wie können wir der Stadtverwaltung helfen, dass man diese finanziell schwierigen Zeiten möglichst gemeinsam meistert?“

Foto: FBB-Archiv