Zustimmung für die Änderung des Bebauungsplans Kälberwiese

08Mai
2020

Ortschaftsratssitzung in Ebersteinburg am vergangenen Montag: Florian Setzler, Ortschaftsrat FBB, berichtet über eine Sitzung mit Masken.

Herr Setzler, wie und wo fand die Sitzung statt? Gab es besondere Schutzmaßnahmen?

„Unsere Ortschaftsratssitzung fand wie immer im ,Grünen Salon’ des Kur- und Gemeindezentrums Ebersteinburg statt. Es herrschte allerdings Maskenpflicht. Außerdem saßen sowohl die Räte als auch die Pressevertreter an auseinandergerückten Einzeltischen. Das Publikum saß ebenfalls großzügig verteilt, um die Mindestabstände zu gewährleisten.“

Wie viele waren anwesend?

Florian Setzler: „Anwesend waren sechs der sieben Ebersteinburger Ortschaftsräte einschließlich unseres Ortsvorstehers, Frau Lang von der Ortsverwaltung, Herr Armbruster, der Fachgebietsleiter Stadtplanung als geladener Gast, zwei Pressevertreter und rund zehn Ebersteinburger Bürger, darunter die Ebersteinburger Stadträtin Ute Förderer-Heers von den Grünen. Aufgrund der einzuhaltenden Abstände war die Kapazität des Sitzungsraumes nahezu erschöpft, sodass es schwierig geworden wäre, weitere Bürger einzulassen, hätten noch weitere der Sitzung beiwohnen wollen.“

Was waren die Themen?

Florian Setzler: „Es ging primär um zwei Bauvorhaben, eine Aufstockung eines Wohnhauses und erneut die Änderung des Bebauungsplans Kälberwiese, die zum vergangenen Jahreswechsel bereits einmal Thema in Ortschaftsrat, Bauausschuss und Gemeinderat war und damals wie heute durchaus kontrovers diskutiert wurde.

Darüber hinaus wurde im Rahmen der Bürgerfragestunde erneut über die Altglascontainer in Ebersteinburg gesprochen, die mit und ohne Corona-Krise regelmäßig völlig überfüllt werden. Weitere Themen waren die aktuellen Änderungen im Angebot der Ortsverwaltung, die Probleme durch die ebenfalls Corona-begründete, reduzierte Frequenz bei der Leerung der Biotonnen und die Verzögerungen bei der Installation eines Geländers auf einer Stützmauer sowie der Feuertreppe am Kindergarten.“

Worüber wurde heiß diskutiert?

Florian Setzler: „Die Änderung des Bebauungsplans Kälberwiese war erneut mit Abstand das Thema, welches den meisten Raum einnahm. Kollidieren hier doch gleich mehrere Ziele. Konkret geht es um die Zusammenlegung zweier Grundstücke inklusive Anpassung der Baufelder. Es bleibt nach dem neuen Plan mehr Wiese und weniger Fläche wird versiegelt. Dafür verschwindet eine auch in Ebersteinburg dringend benötigte Baumöglichkeit. Wie weit soll in einem Gebiet mit einem Bebauungsplan einem Grundstückseigentümer entgegengekommen werden? Ist es überhaupt richtig, sich mit Planänderungen zu beschäftigen, wenn doch aufgrund knappem Personal weniger Gebiete überhaupt mit Bebauungsplänen versehen sind, als eigentlich wünschenswert wäre? Wie viel ist ein Bebauungsplan wert, wenn er für einzelne Bauherren doch geändert wird? Dies waren einige der Fragen, über die diskutiert wurde.

Als auf meine Nachfrage hin Herr Armbruster nochmals bekräftigte, dass durch die Änderung jenseits der Anpassung der Baufelder keine wesentlichen Veränderungen, insbesondere keine weiteren Zugeständnisse an einzelne Bauherren gegenüber anderen im selben Plangebiet gemacht wurden, war sich der Ortschaftsrat einig, dass eine Zustimmung zur Änderung im Sinne aller Ebersteinburger wäre. Wir stimmten dann schlussendlich einstimmig dafür.“

Foto: FBB-Archiv