Kreative Buchführung: „Es fehlt die finanzielle Deckung“

30Oktober
2023

Die Karlsruher Straße in Haueneberstein wird auf Höhe der Ortsverwaltung umgestaltet – die Mehrheit des Gemeinderats hat dies durchgewunken. Die FBB enthielt sich der Abstimmung, aus gutem Grund.

Einen „Schönheitsfehler“ nannte Wolfgang Niedermeyer, Stadtrat der FBB, das Fehlen nötiger Gelder für das Projekt. Es sei, so betonte er, ein „schönes und von den Bürgern in Haueneberstein lang erwartetes Projekt“. Doch es fehle die finanzielle Deckung auf der Einnahmenseite. „Dank einer kreativen Buchführung sieht man das nicht auf den ersten Blick“, so trug der Stadtrat der FBB vor. Und erklärte: „Dem Projekt wurden im Haushalts-Entwurf Einzahlungen aus Investitionszuwendungen von 150.000 Euro zugebucht, anteilig vorhanden sind aber nur 56.000. Das wird, wenn man hinsieht, an anderer Stelle der Vorlage erkennbar.“ Auch wenn die Mehrheit des Gemeinderats dem Projekt zustimmte: Die fünf anwesenden Stadträte der FBB enthielten sich.

Was die Umgestaltung bezweckt

Die Umgestaltung der Ortsmitte in Haueneberstein stellt, so argumentiert die Stadtverwaltung, einen zentralen Baustein zur Umsetzung des Infrastrukturpaketes Hauenebersteins dar. Drei wesentliche Maßnahmen sind dafür notwendig, zwei davon, die ebenso der Verkehrsberuhigung dienen, wurden bereits umgesetzt:

• Der Bau eines Kreisverkehrsplatzes an der Einmündung Karlsruher Straße L67 und Bertha-Benz-Straße
• Die Einführung eines Durchfahrtsverbots für den Schwerlastverkehr

Nun soll auch die Ortsmitte im Bereich der Ortsverwaltung verändert und aufgewertet werden. Dazu gehört auch, die Bushaltestellen am Rathaus barrierefrei umzugestalten und durch eine Verschwenkung der Karlsruher Straße die Herstellung einer neuen Haupteingangstreppe für das Rathaus zu ermöglichen. Straße und Gehweg sollen neu gepflastert werden. Weiterhin sollen Bäume gepflanzt werden, um die Attraktivität des Dorfkerns und das Klima zu verbessern. Insgesamt betragen die Gesamtkosten rund 1,9 Millionen Euro für die Bushaltestelle hofft man auf Zuschüsse von 56.000 Euro. Der Baubeginn ist für April 2024 geplant, die Bauzeit soll ein Jahr betragen.

Wo das fehlende Geld, von dem Wolfgang Niedermeyer spricht, herkommen soll: Darauf hat die Stadtverwaltung bislang keine Antwort gegeben.

Foto: Tommy Schindler