Neues Schloss: Der Kampf um seine Zukunft geht weiter

21Januar
2022

Wolfgang Niedermeyer, Stadtrat der FBB, Architekt im Unruhestand und Vorsitzender des Vereins Stadtbild Baden-Baden, wollte sich bei der Sitzung des Bauausschusses gestern über die Causa Neues Schloss äußern. Doch es kam anders.

Die FBB kämpft seit Jahren dafür, das Neue Schloss endlich in eine gute Zukunft zu führen. Am Montag sollte im Gemeinderat über seine Geschicke entschieden werden. Doch es wurde von den übrigen Fraktionen um Vertagung gebeten. Dennoch wollen wir hier und heute veröffentlichen, was Wolfgang Niedermeyer in dieser Sache zu sagen hat:

„Keine Mark dem Markgrafen“, hieß die klassenkämpferische Parole aus der SPD im Umfeld von Wirtschaftsminister und obersten Denkmalschützer Spöri vor der Auflösung des markgräflichen Hausstandes im Jahr 1995. Unter diesem unguten Stern stand auch das langjährige Tauziehen um die Verwertungsmöglichkeiten des Neuen Schlosses, das Gegenstand einer seit 1996 tagenden – Zitat: „interministerieller Arbeitsgruppe die auf höchster politischer Ebene die Rahmenbedingungen für das weitere Vorgehen festlegte und deren Entscheidungen zur Grundlage die weitere Planung wurde“. Als Ergebnis stimmte das Landesdenkmalamt als nachgeordnete Behörde, schließlich im Jahr 2001 der Bebauung des Schlossparks zu, Grundlage dann für den Bebauungsplan, auf der die Stadt Baden-Baden letztlich hängen blieb.

Die FBB gründete sich aus dem Engagement ums Neue Schloss heraus

Ohne das Neue Schloss gäbe es euch von der FBB gar nicht, hat der Kollege Bloedt-Werner mir einmal zugerufen. Das ist sicherlich richtig und wir sind nicht müde geworden hier im Rat und draußen bei den Bürgern die Vorgänge rund ums Schloss bekannt zu machen.

Es ist alles gesagt – jetzt ist es Zeit zu handeln

Die Eigentümerin hatte fast 20 Jahre Zeit, das eigentliche Ziel des Angebotsbebauungsplan, nämlich durch ein funktionierendes Hotelprojekt für eine langfristige Zukunftssicherung zu sorgen, in Angriff zu nehmen. Eine seit 2010 vorliegende Baugenehmigung wurde zwischenzeitlich Altpapier – nichts läuft außer Geschacher um vermeintliche Vorteile.

Der vermittelnde Experte hat abermals das Handtuch geworfen

Ende 2019 fanden sich einige Ratsfraktionen zusammen, um einen Aufhebungsbeschluss des Bebauungsplans herbeizuführen, doch fehlte die Mehrheit. Unter diesem Druck wurde 2020 von der Investorin ein Neuanfang mit einer professionellen Planergruppe angekündigt, der aber über Gespräche am Grünen Tisch kaum herauskam. Professor Kogel hat jetzt zum zweiten Mal das Handtuch geworfen. Ein deutlicheres Zeichen ist kaum vorstellbar.

Ende 2021 haben die Gemeinderatsfraktionen nun endgültig die Initiative übernommen und eine Abstimmung über die Aufhebung des offensichtlich nutz- und funktionslosen Bebauungsplan auf die Tagesordnung gesetzt.

Das Landesdenkmalsamt hat sich klar geäußert

„Falls das geplante Projekt scheitert, ist der Bebauungsplan und seine das Erscheinungsbild des Kulturdenkmales erheblich beeinträchtigenden Festsetzungen aus der Sicht des Landesdenkmalamtes aufzuheben“. Das waren klare Worte in der Stellungnahme des Landesdenkmalamtes vom 09.04.2001.

Dass dem nachgekommen wird, auch darüber wollen wir abstimmen – wie wir von der FBB-Fraktion stimmen weiß jeder in dieser Stadt.

Fotos: Ben Becher | FBB-Archiv