Chancen für einen neuen OB?

25Januar
2022

Die Stadt hat Schulden und will immer neue machen: Das kann nicht sein. Fest steht jetzt schon: Das neue Stadtoberhaupt muss wirtschaften können, so wie es auch jeder Privathaushalt beherrschen muss, um Essen und Strom, Ausbildung der Kinder und Transportkosten zu finanzieren. Das erwarte ich als Steuerzahlerin. Baden-Baden braucht jemand, der nicht nur Geld ausgeben, sondern es auch zusammenhalten kann: eine erfahrene Person, die große Summen überschauen kann, die im Blick hat, was sie ausgegeben darf und wo sie die Sparbremse ziehen muss. Denn die Erfahrung hat gezeigt: So, wie Oberbürgermeisterin Margret Mergen gewirtschaftet hat, kann es nicht weitergehen. Auch wenn sie sich selbst als Finanzexpertin sieht.

Es fehlt Unternehmergeist

Martin Ernst, Fraktionschef der FBB, sprach im Interview für „goodnews4“, geführt von Nadja Mielke, ganz klare Worte: „Ich habe festgestellt, dass die ganzen Oberbürgermeister in den 75 Jahren nach dem Krieg unserer Stadt 200 Millionen Schulden brachten. Die Oberbürgermeister werden alle ausgebildet auf der Verwaltungshochschule in Kehl. Dort lernen sie, wie ich feststelle, eines nicht, was heutzutage wichtig ist, nämlich unternehmerisches Denken. Sie lernen nicht Kreativität. Und was sie auch selten lernen, ist Unternehmensführung.“

Manager-Qualitäten sind gefragt

Und genau darum geht es: Unsere Stadt braucht einen Manager – jemand, der innovativ denkt und ruhig auch mal unkonventionell. Eine Stadt wie ein Unternehmen zu führen, ist in anderen Städten bereits ein Erfolgsmodell. Beispiel Rostock: Dort hat der dänische Bürgermeister die Stadt in die Zukunft geführt. Claus Ruhe Madsen ist von Hause aus Unternehmer. Vor seinem Antritt als Oberbürgermeister im Herbst 2019 war er sechs Jahre lang Präsident der Industrie- und Handelskammer in Rostock. Und er war unter anderem als geschäftsführender Gesellschafter eines Möbelhauses tätig. Der Mann weiß also, wie man in der freien Wirtschaft Geld verdient.

Baustellen müssen schneller fertig werden

Management-Talent wäre weiterhin vonnöten, um das Baustellen-Chaos in der Stadt zu beseitigen und die Arbeiten zu beschleunigen: Wer von der Maria-Viktoria-Straße kommend die Bertholdstraße queren will, weiß, wovon ich rede: Von der Fremersbergstraße fahren zahlreiche PKWs Richtung Tunnel. Und Autofahrer, die aus dem Tunnel oder aus Lichtental kommen, müssen über den Kreisel am Bertholdplatz auch über die Bertholdstraße, da die Lichtentaler Straße weiterhin gesperrt ist. Auch die Hotelbaustelle neben dem Gymnasium Hohenbaden wird noch lange Zeit vielen Verkehrsteilnehmern Nerven rauben. Baustellen gibt es aktuell sehr viele und es ist kein Ende in Sicht. Was fehlt, ist eine ordnende Hand und vor allem klare Zeitvorgaben, wann was fertig wird. Ich verstehe nicht, dass an den Baustellen an Samstagen und am Abend nicht mehr gearbeitet wird. Auch scheint sich mancherorts tagsüber nicht viel zu tun. Kürzere Bauzeiten würden unserer Welterbe-Stadt gut stehen!

Schluss mit der Mauschelei

Obendrein ist bei der Vergabe von Bauaufträgen in der Vergangenheit vermutlich so Einiges nicht sauber abgewickelt worden – doch die Verantwortlichen in der Kommunalpolitik hielten dicht und wollten den Leo-Skandal unter den Teppich kehren. Martin Ernst äußerte sich auch hierzu im Interview mit goodnews4: „Schon zum Start der Amtszeit unseres Baubürgermeisters Herrn Uhlig kam das Thema Leo-Affäre hoch. Ich bin ganz sicher, dass die Vorteilannahme der Firma Weiss nur die Spitze des Eisbergs war. Allerdings war es für mich auch sehr ernüchternd festzustellen, dass bereits nach einem Jahr die Stadt Baden-Baden an diese Baufirma Weiss wieder neue Aufträge vergab.“

Integrität ist gefragt

Ich wünsche mir, dass zur OB-Wahl nun Persönlichkeiten antreten, die eine Grundeigenschaft mitbringen, die für ein politisches Amt aus meiner Sicht unerlässlich ist: Integrität! Laut Duden bedeutet dieser Begriff Makellosigkeit, Unbescholtenheit, Unbestechlichkeit. Mit diesen Werten kann man einen großen Mitarbeiterstab führen – Baden-Baden verfügt weit über 1.000 Angestellte und ist damit einer der größten Arbeitgeber der Stadt – man kann Vorbild sein und den Wählern genau das zurückgeben, was in der Ära Mergen verlorenging: den Glauben daran, dass es jemand schafft, unsere wunderschöne Stadt in die Zukunft zu führen. Ich wünsche mir ein neues Gesicht und jemanden mit Rückgrat.

Fotos: Ben Becher | pixabay.com