Stammtisch der FBB

16Juli
2021

Nach einer langen Zeit des Wartens war es am Dienstagabend wieder so weit: Knapp 30 Mitglieder trafen sich zum Stammtisch im Haus Magnetberg, unter strengen Corona-Auflagen.

„Endlich, endlich, endlich können und dürfen wir uns wieder treffen“, hatte FBB-Chef Martin Ernst in seiner Einladung den Mitgliedern und Freunden geschrieben. Es war das erste Treffen nach acht Monaten. Und so wurde es ein fröhliches Wiedersehen. Man traf sich in einem großen Raum, mit weit geöffneten Fenstern und Türen.

Prof. Dr. Heinrich Liesen, Stadtrat der FBB, ergriff nach Martin Ernst das Wort und begrüßte die Gäste. „Wir möchten die Veranstaltung so betrachten, dass wir auch Anregungen von euch bekommen.“ Austausch, Anregungen, Diskutieren auf Augenhöhe – das ist dem Mediziner im Unruhestand stets wichtig.

Thema Fieser-Brücke

Wolfgang Niedermeyer, Stadtrat der FBB, sprach einleitende Wort zum ersten Thema des Abends: die Fieser-Brücke. „Die FBB hat sich entschieden, dass der knappe Verkehrsraum nicht nur ausgewählten Verkehrsteilnehmern zur Verfügung gestellt werden kann, sondern dass er gemeinsam genutzt werden soll: von Fußgängern, Radfahrern, Autofahrern und Pferdekutschen. Wir kennen in Baden-Baden bereits einen solchen Raum: die Gernsbacher Straße vom Sonnenplatz bis zum Friedrichsbad. Diese Nutzung funktioniert. Jetzt haben wir diese Situation an der Fieser-Brücke. Wir haben für den Kompromiss gestimmt, dass die Brücke befahren werden kann von 19 bis 11 Uhr. Natürlich kann die Bürgerschaft dagegen sein, aber auch wir im Stadtrat sind Repräsentanten der Bürger. Die Bürgerinitiative, die gegen die Öffnung ist, hat ins Spiel gebracht, diese Passage zu schließen, am besten auch noch die Kaiser-Allee.“ Ziel der Bürgerinitiative ist es, die Bürger parallel zur Bundestagswahl abstimmen zu lassen, ob sie für die Schließung oder Öffnung dieser wichtigen Passage sind – sofern sie genug Stimmen erhalten, um diese Abstimmung durchführen zu dürfen. Martin Ernst fügte hinzu: „Jede Veränderung bringt manchen Bürgern Vorteilen und manchen Nachteilen. Aber wir müssen als Stadträte an alle denken. Diese Abwägung trafen wir. Wir finden es unmöglich, dass die Grünen versuchen, über ein Bürgerbegehren zu versuchen, eine mehrheitliche getroffene Entscheidung des Gemeinderates zu torpedieren.“

Schmerzpunkt Neues Schloss

Auch hier bat Martin Ernst Wolfgang Niedermeyer um eine einleitende Betrachtung. Vom Magnetberg aus kann man das Neue Schloss sehen und vor allem seinen jämmerlichen Zustand. „Man sieht es von hier aus und es sieht fast so aus wie das Alte Schloss“, bemerkte Niedermeyer ironisch und spielte auf den maroden Zustand an. 2003 wurde das Schloss samt Park von einer kuwaitischen Investorin für gerade einmal 2,7 Millionen Euro gekauft.

Falsche Versprechungen

„Noch 2013 sollten bereits Fassadenarbeiten stattfinden“, betonte Niedermeyer. „2020 wurde dann darüber gesprochen, wie der Originalputz wiederhergestellt werden könnte. Will heißen: Es gab in all den Jahren keine Aktivitäten, nur am grünen Tisch! Herausgekommen ist aus allen eingeleiteten Analysen der Fachleute gar nichts.“

Die Zeit wurde vertan

Martin Ernst fügte hinzu: „OB Mergen ist im kommenden März acht Jahre im Amt. Doch in all dieser Zeit ist mit dem Neuen Schloss rein gar nichts passiert.“ Ideen, was man mit dem Neuen Schloss tun könnte, hat die FBB reichlich. Die FBB, die aus der Initiative „Rettet das Neue Schloss“ entstand, wird aber nicht lockerlassen, bis eine Lösung gefunden wird, die dem Neuen Schloss gerecht wird.

Am Europ geht’s weiter – hoffentlich

Auch das Themen Europäischer Hof wurde gestreift. Martin Ernst bedauerte, dass gänzlich neue Konzepte wie ein Hotel mit einer begrünten Fassade keine Akzeptanz fanden. Dennoch war man sich einig, dass es weitergehen muss an dieser Baustelle im Herzen der Stadt. „Hoffen wir das Beste“, fasste Martin Ernst die aktuelle Entwicklung zusammen.

Wo soll das neue Klinikum gebaut werden?

Eine wichtige Entscheidung betrifft alle Bürgerinnen und Bürger, nicht nur aus Baden-Baden, sondern auch aus Bühl und Rastatt: der Standort für das neue Klinikum. Wo soll es gebaut werden? Beide Gesellschafter – die Stadt Baden-Baden und der Landkreis Rastatt – werden jeweils drei Standorte benennen, die dann von einem Fachgremium gewichtet werden. Martin Ernst berichtete: „OB Mergen hatte den Segelflugplatz ins Spiel gebracht – und jede Fraktion aufgefordert, weiterhin zwei Standorte für das Klinikum zu nennen. Dann kam das Thema in den Gemeinderat. Wolfgang Niedermeyer stellte dann einen Antrag auf Einzelabstimmung über die vorgeschlagenen Orte. Der Flughafen flog raus – was auch Sinn macht, um die Tradition des Segelflugsports in Baden-Baden zu erhalten.“ Wolfgang Niedermeyer, der in seiner Architektenlaufbahn mehrere Krankenhäuser plante und baute, fügte hinzu: „Das Grundwasser steht am Segelflugplatz auch viel zu hoch, deshalb eignet sich die Fläche auch gar nicht für einen Bau eines Krankenhauses.“ Und er betonte die Priorität: „Das Klinikum muss da hin, wo 250.000 Bürger aus allen Kreisen schnell versorgt werden können.“

Eine Stadt, die über ihre Verhältnisse lebt

Die Zuhörer spürten: Viele wichtige Themen stehen in der Stadt an. Für die Stadträte heißt das: Es gibt viel zu tun. Dass die Stadt im Wirtschaften nicht gerade gut abschneidet, ist allen Stadträten ein Dorn im Auge. Kritisch sieht FBB-Chef Martin Ernst, wie sich der Verwaltungsapparat der Stadt immer weiter aufbläht, Entscheidungen dadurch aber nicht schneller kommen. „Weit über 100 Angestellte zusätzlich sind in den vergangenen Jahren in der Stadtverwaltung hinzugekommen. Das geht auf das Konto der Bürgermeisterin.“

Nach straffen eineinhalb Stunden mit zahlreichen Wortmeldungen ging es zum gemütlichen Teil des Abends über. Wir freuen uns schon auf den nächsten Stammtisch mit Ihnen!

Foto: FBB-Archiv